Deutschland kürzt Hilfsgelder und baut gleichzeitig Rüstungsexporte massiv aus
Henry Seidel
Deutschland kürzt Hilfsgelder und baut gleichzeitig Rüstungsexporte massiv aus
Deutschland hat die Mittel für Entwicklungshilfe und humanitäre Nothilfe drastisch gekürzt, während es gleichzeitig seine Rüstungsexporte ausweitet. Die Entscheidung der Regierung fällt in eine Zeit, in der globale Konflikte Hungerkrisen auf Rekordniveau treiben. Kritiker warnen, dass die verringerte Unterstützung für gefährdete Regionen die Instabilität in Gebieten verschärfen könnte, die bereits unter Krieg und Nahrungsmittelknappheit leiden.
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Zwischen 2021 und 2025 stieg der globale Handel mit schweren Waffen im Vergleich zu den vorherigen fünf Jahren um 9,2 Prozent. Europäische Länder verdreifachten in diesem Zeitraum insbesondere ihre Importe von Panzern, Kampfflugzeugen und Raketen.
Deutschlands Rolle auf dem Rüstungsmarkt hat sich seit 2020 deutlich vergrößert. Es überholte Frankreich 2022 und wurde mit einem Exportvolumen von 11,4 Milliarden Euro zum zweitgrößten Waffenexporteur der Welt. Bis 2024–25 rutschte es auf Platz vier ab, hielt aber weiterhin einen Marktanteil von 5,7 Prozent. Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen die fünf größten Exporteure: die USA, Deutschland, Frankreich, China und Großbritannien. Während Großbritannien und Italien ein moderates Wachstum verzeichneten, gingen die Exporte Frankreichs und Spaniens zurück.
Die Kürzungen bei der Entwicklungs- und Katastrophenhilfe stoßen auf scharfe Kritik. Mathias Mogge, Generalsekretär der Organisation Welthungerhilfe, bezeichnete die Einschnitte als "mehr als problematisch". Seine Organisation argumentiert, dass solche Mittel essenziell für die globale Sicherheit seien, da Kriege und Konflikte nach wie vor die Hauptursachen für Hunger darstellten. Allein 2024 waren 20 Nahrungsmittelkrisen für fast 140 Millionen Menschen weltweit spürbar.
Die Haushaltskürzungen der Regierung werden die Unterstützung für Regionen mit extremen Nahrungsmittelengpässen und Konflikten weiter reduzieren. Gleichzeitig festigt Deutschlands wachsende Rüstungsexporte seine Position unter den weltweit führenden Lieferanten. Dieser Wandel wirft Fragen auf, wie sich Waffenhandel und humanitäre Verpflichtungen in einer zunehmend instabilen globalen Landschaft in Einklang gebracht werden lassen.
