Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Die EU-Kommission hat weitreichendere Hilfen für energieintensive Industrien genehmigt, um deren Stromkosten zu senken. Mit der Maßnahme sollen die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und Abwanderungen von Produktionsstandorten ins Ausland verhindert werden. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete den Schritt als „wichtigen Fortschritt“ zur Senkung der Industrieenergiepreise.

Das erweiterte Förderprogramm, bekannt als Strompreisausgleich, umfasst nun zusätzliche Branchen. Neu aufgenommen wurden unter anderem die Herstellung organischer Chemikalien, die Glasproduktion und die Batteriezellenfertigung. Auch die Keramikindustrie und weitere Sektoren kommen erstmals in den Genuss der Unterstützung.

Für Unternehmen, die bereits Fördergelder erhalten – etwa Stahl- und Chemiehersteller –, steigt der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Die Subventionsquote erhöht sich von 75 auf 80 Prozent der indirekten Kosten, die durch das EU-Emissionshandelssystem für CO₂ entstehen.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission folgt Forderungen nach einer Stärkung der Industriehilfen. Schweitzer nannte die Genehmigung ein „positives Signal für die wirtschaftliche Erholung im neuen Jahr“. Die Umsetzung ist für den Stromverbrauch ab 2025 vorgesehen, mit voraussichtlichen Auszahlungen im Jahr 2026.

Die ausgeweiteten Subventionen kommen Unternehmen in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus zugute. Sie erhalten nun höhere Zuschüsse für Stromkosten, die mit der CO₂-Bepreisung verbunden sind. Anträge auf die neue Förderung können ab dem kommenden Jahr gestellt werden; die Mittel werden 2026 ausgezahlt.