Massive Sammelklage gegen Vodafone: Wird der 5-Euro-Aufschlag für Internet kippen?

Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Massive Sammelklage gegen Vodafone: Wird der 5-Euro-Aufschlag für Internet kippen?

Ein großes Musterklageverfahren gegen Vodafone wegen der umstrittenen Erhöhung der Festnetz-Internetgebühren um 5 Euro pro Monat läuft derzeit. Mehr als 110.000 Kunden sind an der Klage beteiligt, die den Preisanstieg als rechtswidrig einstuft und Erstattungen für die Betroffenen fordert. Vodafone rechtfertigt die Maßnahme mit steigenden Betriebskosten.

Der Streit eskalierte, nachdem Vodafone die monatlichen Gebühren für zehn Millionen deutsche Kunden um 5 Euro angehoben hatte. Verbraucherschützer griffen die Entscheidung umgehend an und argumentierten, sie verstoße gegen vertragliche Vereinbarungen und belaste die Nutzer unzumutbar. Das Unternehmen hielt dagegen, die Preiserhöhung sei aufgrund höherer Kosten unvermeidbar gewesen.

Das Oberlandesgericht Hamm hat das Verfahren nun ausgesetzt. Es hat zentrale Rechtsfragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Klärung vorgelegt. Eine Entscheidung zu diesen Fragen wird frühestens 2025 oder Anfang 2026 erwartet.

Dadurch wird sich der Prozess voraussichtlich bis weit ins Jahr 2026 hinziehen. Die EuGH-Entscheidung wird darüber bestimmen, ob Vodafones Preisanpassung gegen Verbraucherschutzgesetze verstößt. Bis dahin ruhen die Verhandlungen.

Das Urteil in diesem Fall könnte richtungsweisend für künftige Preiskonflikte in der Telekommunikationsbranche sein. Falls das Gericht zugunsten der Verbraucher entscheidet, müsste Vodafone mit erheblichen Rückzahlungen rechnen. Die endgültige Entscheidung hängt von der rechtlichen Auslegung durch den EuGH ab.