Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses
Schwesig bleibt Vorsitzende des Mediationsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
- Dezember 2025, 19:41 Uhr
Manuela Schwesig (SPD) ist als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Sie wird diese Funktion bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode der Bundesregierung ausüben. Ihr Stellvertreter bleibt Hendrik Hoppenstedt (CDU), der ebenfalls in seinem Amt bestätigt wurde.
Der Vermittlungsausschuss hat die Aufgabe, Konflikte zu lösen, wenn der Bundesrat Gesetze ablehnt, die der Bundestag beschlossen hat. Sein Ziel ist es, Kompromisse zwischen den Bundesländern und dem Parlament zu finden. Manuela Schwesig führt den Ausschuss bereits seit vier Jahren an.
Mit ihrer Wiederwahl ist die Kontinuität in der Arbeit des Gremiums gesichert. Der Ausschuss wird weiterhin zwischen Ländern und Parlament über umstrittene Gesetzesvorhaben verhandeln. Beide Vorsitzende bleiben bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt.
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