Maike Schäfer tritt nach Grünen-Wahldebakel als Senatorin zurück

Maike Schäfer tritt nach Grünen-Wahldebakel als Senatorin zurück

Maike Schäfer kündigt Rücktritt an

Nach der enttäuschenden Wahlbeteiligung ihrer Partei bei der Parlamentswahl hat die Grünen-Politikerin Maike Schäfer ihren Rückzug aus dem Senat erklärt. "Ich übernehme die Verantwortung für das Ergebnis und stehe in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung", sagte die bisherige Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnen. Die Grünen hatten [...]

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1. Mai 2023, 07:04 Uhr

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Politik & Gesetzgebung, Innenpolitik

Maike Schäfer, Hamburger Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr, Stadtentwicklung und Wohnen, hat ihr Amt niedergelegt. Der Rücktritt folgt auf das enttäuschende Abschneiden der Grünen bei der Bürgerschaftswahl 2023, bei der die Partei von 17,4 Prozent (2019) auf 11,7 Prozent der Stimmen fiel. Ihre Entscheidung wirft die Frage auf, wer ihre Aufgaben im Senat übernehmen wird.

Die 51-jährige Schäfer hatte das Amt seit 2019 inne, nachdem sie von 2015 bis 2019 die Fraktion der Grünen in der Bürgerschaft geführt hatte. Während ihrer Amtszeit spielte sie eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen zum Deutschlandticket, dem bundesweiten Nahverkehrs-Abo, und leitete die Verkehrsministerkonferenz.

Mit Schäfers Rückzug endet eine vierjährige Amtszeit, die sowohl von politischen Erfolgen als auch von öffentlichen Kontroversen geprägt war. Nun steht die Partei vor der Herausforderung, eine Nachfolge für die zuständige Senatorin in den Bereichen Klima, Verkehr und Wohnen zu finden. Bis dahin bleiben ihre bisherigen Ressorts unvergeben.