Die Linke streitet über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Test für ihre Werte
Lina Fuchs
Die Linke streitet über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Test für ihre Werte
In der Linken in Deutschland tobt derzeit eine hitzige Debatte darüber, ob eine Obergrenze für die Bezüge von Abgeordneten eingeführt werden soll. Der Vorschlag soll das Bekenntnis der Partei zu Arbeiterklassen-Werten und moralischer Integrität stärken – doch er spaltet die Mitglieder tief.
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Ausgelöst wurde der Konflikt, als die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken ankündigten, ihre eigenen Gehälter freiwillig zu kürzen. Ihre Entscheidung belebte die Diskussion über eine verbindliche Gehaltsbegrenzung für alle Abgeordneten der Linken neu, die die Führung auf dem nächsten Parteitag formal beschließen will.
Die Geschichte der Partei verleiht der Debatte zusätzliches Gewicht. In den 1970er-Jahren setzte die Italienische Kommunistische Partei strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten durch – ein Vorbild, an dem sich manche heute orientieren. Aktuell verdienen die meisten Linken-Abgeordneten, darunter die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler, nach Abzügen weniger als 4.100 Euro monatlich.
Befürworter argumentieren, die Obergrenze entspreche den Grundsätzen der Partei und sende ein klares Solidaritätssignal an die Arbeitnehmer. Gegner warnen hingegen, sie könnte gutverdienende Kandidaten davon abhalten, für die Linke anzutreten. Trotz der erbitterten Auseinandersetzungen scheint die Kluft zwischen den Lagern geringer, als es zunächst den Anschein hatte.
Der Vorschlag bleibt ein umstrittenes Thema in der Partei. Wird er angenommen, würde er eine feste Gehaltsobergrenze für Abgeordnete festlegen und die Position der Linken zu Gerechtigkeit und Verantwortung unterstreichen. Die Entscheidung fällt auf dem anstehenden Parteitag.
