Aiwanger unterstützt Großunternehmen im Kampf gegen EU-Klimapolitik und CO₂-Kosten
Henry Seidel
Aiwanger unterstützt Großunternehmen im Kampf gegen EU-Klimapolitik und CO₂-Kosten
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrem Appell für eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik. Die Firmen hatten kürzlich einen Brief an die Europäische Kommission und Präsidentin Ursula von der Leyen gerichtet, in dem sie vor steigenden Kosten und Wettbewerbsnachteilen warnen.
Der CO₂-Preis in Europa hat mittlerweile die Marke von 80 Euro pro Tonne erreicht und belastet die Unternehmen mit zusätzlichen Ausgaben. Aiwanger nannte es „beschämend“, dass führende Wirtschaftsvertreter sich genötigt sähen, die EU in einem Schreiben auf das Problem aufmerksam zu machen.
Er verwies zudem auf das gescheiterte Ziel der Lissabon-Strategie, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen. Aus seiner Sicht führt die einseitige Fixierung auf den Green Deal und die CO₂-Politik dazu, dass der Kontinent im globalen Vergleich zurückfällt. Der Minister warnte, Europa riskiere den Anschluss zu verlieren, während der Rest der Welt zusehe.
Aiwanger forderte die EU auf, Hindernisse abzubauen, die Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke gefährden. Ohne Gegensteuer drohe die aktuelle Politik die Position Europas weiter zu schwächen, so der Minister.
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Seine Äußerungen fallen in eine Phase wachsenden Drucks auf die EU, Klimaziele und wirtschaftliche Realitäten in Einklang zu bringen. Die Unternehmen kämpfen mit höheren Kosten, während die Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit zunimmt. Die Debatte über den künftigen Kurs der europäischen Klimapolitik wird voraussichtlich an Fahrt aufnehmen.
