AfD bleibt Spitzenreiter bei Rügen – doch der Bundestag wird ruhiger
Mehr Störungen im Landtag - AfD bleibt Spitzenreiter bei Rügen – doch der Bundestag wird ruhiger
Disziplinarmaßnahmen im Bundestag von Mecklenburg-Vorpommern haben im Laufe der Jahre bemerkenswerte Veränderungen durchlaufen. Aktuelle Zahlen zeigen einen Rückgang der offiziellen Rügen im Vergleich zu früheren Legislaturperioden, auch wenn die Spannungen weiterhin bestehen. Bundestagspräsidentin Birgit Hesse hat eine nachhaltige Kultur respektvoller Debatten gefordert und betont, dass Abgeordnete gegensätzliche Positionen ohne Störungen anhören müssten.
Zwischen 2006 und 2011 verzeichnete der Bundestag 557 Rügen, von denen 486 auf die rechtsextreme NPD entfielen. In dieser Zeit wurden NPD-Abgeordnete zudem 45-mal wegen schweren Fehlverhaltens des Saals verwiesen. Der Trend setzte sich in der Legislaturperiode 2011–2016 fort: Es gab 307 Rügen – davon 274 gegen die NPD – sowie 31 Saalverweise, die die Partei betrafen.
In der Amtszeit 2016–2021 ging die Zahl der Vorfälle deutlich zurück, nachdem die NPD ihre Parlamentssitze verloren hatte. Die AfD erhielt jedoch 35 der 60 ausgesprochenen Rügen, und ein Mitglied wurde aus einer Sitzung ausgeschlossen. 2022 stieg die Zahl der Rügen dann sprunghaft an – von vier im Vorjahr auf zehn.
Seit der Wahl 2021 ist die AfD erneut die Partei mit den meisten Disziplinarmaßnahmen: Acht der bisher 20 Rügen entfallen auf sie. Bisher gab es in der aktuellen Legislaturperiode, die bis zur Bundestagswahl 2026 läuft, jedoch keinen Saalverweis. Laut Parlamentsordnung werden Rügen bei Verstößen gegen die Würde des Hauses ausgesprochen, während schwere Regelverstöße zu zeitweiligen Ausschlüssen führen können.
Die jüngsten Zahlen deuten auf eine ruhigere Atmosphäre im Plenarsaal hin, auch wenn die AfD weiterhin die am häufigsten gerügte Partei bleibt. Hesses Appell für anhaltenden Respekt spiegelt die Bemühungen wider, Konfrontationen zu verringern. Die nächste Bundestagswahl 2026 wird zeigen, ob sich dieser Trend fortsetzt oder ob disziplinarische Probleme wieder aufkommen.
Gericht lehnt Homeschooling aus religiösen Gründen strikt ab
Religiöse Überzeugungen rechtfertigen kein Homeschooling – das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster setzt klare Grenzen. Was bedeutet das für andere **Familien**?
Vom Morgenland nach Köln: Wie die Heiligen Drei Könige den Dom prägten
Ihr goldener Schrein ist ein Juwel der Stadt Köln. Doch wer waren die Heiligen Drei Könige wirklich – und warum faszinieren sie bis heute Millionen? Ein Blick auf Mythos und Realität.
DJV prangert Medienunterdrückung in Venezuela nach Festnahme von 14 Journalist:innen an
14 festgenommene Journalist:innen, geschlossene Grenzen, staatliche Zensur: Warum Venezuela immer mehr zur No-Go-Zone für freie Medien wird. Der DJV schlägt Alarm.
Hamburg und MSC drängen Minderheitsaktionäre der HHLA aus dem Hafen
Ein historischer Machtwechsel im Hamburger Hafen: Die Stadt und MSC ziehen die Zügel an – doch was bedeutet das für die letzten Aktionäre? Die **Prozentrechnung** entscheidet über Millionen.
Jüdischer Student verklagt FU Berlin wegen mangelnden Schutzes vor Antisemitismus
Nach einem brutalen Übergriff klagt Lahav Shapira gegen seine Uni. Das Urteil könnte **Berlin**s Hochschulen verändern – doch die FU wehrt sich. Was sagt das Gericht?
Juri Knorr: Deutschlands Geheimwaffe für die Handball-EM 2025
Vom dänischen Spitzenclub zurück auf die große Bühne: Juri Knorr hat sich zum unersetzlichen Leader der deutschen Handballer gemausert. Doch kann er das Team durch die härteste EM aller Zeiten tragen?
EU lockert Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel – Kritik aus Niedersachsen
Was bedeutet die Lockerung der Gentechnik-Kennzeichnung für uns alle? Eine Ministerin schlägt Alarm – während die EU auf Innovation setzt. Die Debatte spaltet Europa.
CSU-Klausur in Seeon: Steuerreformen und harte Linie bei Jugendkriminalität
Drei Tage, die Bayerns Politik prägen könnten: Die CSU diskutiert radikale Steuerpläne – und eine umstrittene Wende im Umgang mit jungen Straftätern. Warum Merz‘ Besuch am **Donnerstag** alles verändern könnte.
Hamburger Schütze Christoph Spode für Spitzenleistung und Engagement geehrt
Ein Luftgewehr für die Jugend, eine Ehre für den Spitzenathleten: Wie der Hamburger Schützenverband Nachwuchs fördert und Leistung belohnt. Eine Geschichte über Leidenschaft und Präzision.
Protest gegen Zentralisierung: Aktivisten warnen vor falscher Kirchenreform in Sachsen
Mit 14 Thesen an Dresdner Kirchentüren protestieren Aktivisten gegen die Umstrukturierung der Landeskirche. Geht es um Effizienz – oder um den Verlust kirchlicher Basisdemokratie? Die Debatte zeigt: Die Zukunft der **evangelischen Kirche** wird hart umkämpft.
Geheimnisvolle Geliebte: Wie diese Frauen die Geschichte im Schatten prägten
Sie waren mehr als nur Maitressen: Diese Frauen formten Politik und Kultur – während die Welt nichts von ihnen wusste. Ein Film über verbotene Liebe und stille Macht.
Daniel Peretz verlässt den FC Bayern: Wechsel zu Southampton steht bevor
Vom FC Bayern über den HSV direkt nach England: Peretz’ Karriere nimmt eine überraschende Wende. Warum Southampton auf den israelischen Torhüter setzt – und was Eckert damit zu tun hat.