Von der Leyens Türkei-Äußerung löst EU-Debatte über strategische Partner aus
Henry Seidel
Von der Leyens Türkei-Äußerung löst EU-Debatte über strategische Partner aus
Eine aktuelle Äußerung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat unter EU-Beamten und Politikern eine Debatte ausgelöst. In ihren Bemerkungen über externe Einflüsse auf Europa bezog sie sich auch auf die Türkei, ein langjähriges NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat. Die Aussagen lösten prompt Reaktionen in Brüssel und bei den Unterstützern Ankaras im Europäischen Parlament aus.
Von der Leyen hatte zu Beginn dieser Woche argumentiert, die EU müsse daran arbeiten, den "europäischen Kontinent zu vollenden", um sich nicht dem Einfluss Russlands, der Türkei oder Chinas auszusetzen. Die Nennung der Türkei in einem Atemzug mit Russland und China sorgte für Irritation – insbesondere vor dem Hintergrund der Rolle des Landes als NATO-Partner und Kooperationsland der EU.
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Eine EU-Sprecherin präzisierte später, von der Leyens Bezug auf die Türkei sei nicht als direkte Gleichsetzung mit Russland oder China gemeint gewesen. Sie betonte, Ankara bleibe für die Union ein "wichtiger Partner" – sowohl politisch als auch wirtschaftlich – sowie ein "bedeutendes" NATO-Mitglied.
Nacho Sánchez Amor, Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Türkei, übt scharfe Kritik an den Äußerungen. Er bezeichnete sie als "geopolitisch fehlerhaft" und "völlig unvereinbar" mit den laufenden Bemühungen, die Zusammenarbeit zwischen EU und Türkei in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Seine Reaktion unterstreicht die Spannungen zwischen den strategischen Interessen Brüssels und seiner öffentlichen Kommunikation.
Die Kontroverse entsteht vor dem Hintergrund eines komplexen EU-Türkei-Verhältnisses. Zwar arbeiten beide Seiten in Fragen der Migrationskontrolle und des Handels zusammen, doch bestehen weiterhin Differenzen bei politischen Werten und regionalen Konflikten. Die Rolle Ankaras als NATO-Verbündeter und "Torwächter" der südosteuropäischen Außengrenze verleiht der Debatte zusätzliches Gewicht.
Die EU hat inzwischen ihre Position klargestellt und die Bedeutung der Türkei als Partner betont. Dennoch haben von der Leyens ursprüngliche Aussagen bestehende Meinungsverschiedenheiten darüber offenbart, wie Brüssel Ankaras Rolle bewertet. Der Vorfall zeigt, wie fragil das Gleichgewicht zwischen Zusammenarbeit und unterschiedlichen strategischen Prioritäten ist.
