Städtetag attackiert Bundesregierung: Heizungsgesetz droht an Finanzlücken zu scheitern
Henry Seidel
Städtetag attackiert Bundesregierung: Heizungsgesetz droht an Finanzlücken zu scheitern
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung für ihr Vorgehen beim neuen Heizungsgesetz scharf kritisiert. Nach Angaben des Verbandes können Kommunen und Versorgungsunternehmen die notwendigen Umstellungen nicht aus eigener Kraft finanzieren. Nun fordern sie mehr Unterstützung von Bund und Ländern, um die Wärmewende erfolgreich umzusetzen.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung Großstädten eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um ihre Pläne für die Heizungswende vorzulegen. Nach massivem Druck der Kommunen verlängerte das Bundeswirtschaftsministerium die Frist jedoch um vier Monate. Viele Stadtverwaltungen arbeiten nun unter Hochdruck daran, ihre Konzepte rechtzeitig fertigzustellen.
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Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, hatte sich bereits viel früher klarere Vorgaben erhofft. Er betonte, dass Planungssicherheit entscheidend sei, um den Übergang zu nachhaltigen Heizsystemen reibungslos zu gestalten. Ohne sie drohten Verzögerungen und höhere Kosten.
Um die finanzielle Belastung zu verringern, schlug der Verband vor, den Bundesfonds Deutschlandfonds direkt mit den Zielen der Wärmewende zu verknüpfen. Zudem müssten die Länder eine größere Rolle dabei übernehmen, Risiken für ihre Regionen zu minimieren. Der Appell kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Kommunen warnen, dass die bisherigen Fördermittel und Unterstützungsangebote bei Weitem nicht ausreichen.
Die Wärmewende steht nun unter Zeitdruck: Die Städte müssen die verlängerte Frist einhalten. Zusätzliche Mittel und klarere Regelungen könnten helfen, Rückschläge zu vermeiden. Ohne stärkere Rückendeckung von Bund und Ländern könnte der Umstieg auf klimafreundliches Heizen jedoch ins Stocken geraten.
