SoVD fordert Übergewinnsteuer: Ölkonzerne sollen für Rekordgewinne zahlen
Moritz Hartmann
SoVD fordert Übergewinnsteuer: Ölkonzerne sollen für Rekordgewinne zahlen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne, da die Spritpreise weiterhin auf hohem Niveau bleiben. SoVD-Präsidentin Michaela Engelmeier kritisierte die Branche scharf, weil sie übermäßige Gewinne einfahre, während Verbraucher:innen unter den hohen Kosten ächzten. Gleichzeitig bezeichnete sie den kürzlich beschlossenen staatlichen Tankrabatt als verschwendetes Geld und schlecht gezielt.
Engelmeier äußerte sich nach der Freigabe des Tankrabatts durch die Bundesregierung am Freitag. Die Maßnahme sei eine teure Gießkannenlösung, die das eigentliche Problem nicht löse, so die Verbandschefin. Stattdessen forderte sie die Politik auf, konkrete Schritte zu unternehmen – etwa durch die Einführung einer Übergewinnabgabe.
Ihre Kritik fällt in eine Zeit, in der Ölkonzerne trotz explodierender Spritpreise Rekordgewinne melden. Engelmeier betonte, dass Unternehmen Krisen nicht für finanzielle Bereicherung ausnutzen dürften. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unterstützt die Forderung nach einer Übergewinnsteuer für die Mineralölbranche.
Allerdings plant die Europäische Kommission derzeit keine EU-weite Abgabe auf Übergewinne. Damit bleibt es den Mitgliedsstaaten überlassen, eigene Lösungen zu finden.
Die Forderung des SoVD nach einer Übergewinnsteuer unterstreicht die wachsende Verärgerung über hohe Spritpreise und überhöhte Unternehmensgewinne. Da auf EU-Ebene vorerst keine einheitliche Regelung in Sicht ist, könnte Deutschland gezwungen sein, allein zu handeln. Die Debatte über fairere Preise und eine strengere Gewinnregulierung wird voraussichtlich weitergehen.
