Merz will Schienenverbindungen nach Osteuropa massiv ausbauen – doch wann kommt die Umsetzung?
Lina Fuchs
Merz will Schienenverbindungen nach Osteuropa massiv ausbauen – doch wann kommt die Umsetzung?
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Er bezeichnete das Vorhaben als ein "wichtiges strategisches Interesse" für das Land. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem auch Polen und Tschechien das Thema in jüngsten Gesprächen auf die Agenda gesetzt haben.
Merz setzt sich seit Längerem für eine Verbesserung der Verkehrsanbindungen zu den Nachbarländern ein. Bei den jüngsten Treffen wiesen Vertreter Polens und Tschechiens auf den dringenden Bedarf an einer besseren Schieneninfrastruktur hin. Die Gespräche knüpften an frühere Beratungen unter Bundeskanzler Olaf Scholz an, der sich bereits mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer zu Fragen des regionalen Wirtschaftswachstums ausgetauscht hatte.
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Die Angelegenheit wird nun erneut im Bundeskabinett beraten. Bisher liegen jedoch keine öffentlichen Informationen darüber vor, inwiefern die politischen Diskussionen der vergangenen fünf Jahre konkrete Auswirkungen auf Schienenprojekte hatten. Die Bundesregierung wird den Vorschlag in den kommenden Kabinettssitzungen prüfen. Sowohl Polen als auch Tschechien bleiben in die Gespräche eingebunden. Dennoch bleibt unklar, wann es zu greifbaren Fortschritten beim Ausbau der Bahnstrecken kommen wird.
