Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Henry Seidel
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Die Spitzen der Koalition bereiten sich auf die Debatte über den Zeitplan für die Rentenreform in Deutschland vor. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Ziel ist es, die Gesetzgebung bis Jahresende abzuschließen.
Reddig plädiert dafür, alle Maßnahmen der Rentenreform in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem fordert er, dass sich das Kabinett innerhalb der nächsten zwei Wochen auf einen Zeitrahmenigt. Die Ausarbeitung der Gesetze würde dann über den Sommer erfolgen.
CDU/CSU und SPD wollen den Zeitplan am Mittwoch im Koalitionsausschuss erörtern. Während die Konservativen auf eine zügige Umsetzung drängen, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein. Streitpunkte bleiben insbesondere bei bestimmten Empfehlungen der Rentenkommission.
Im Herbst soll der Bundestag über die Gesetzentwürfe debattieren. Noch unklar ist jedoch, ob die Reformen als ein umfassendes Paket oder in getrennten Schritten eingeführt werden.
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Die Koalition strebt an, die Rentenreform bis Ende des Jahres zu verabschieden. Zunächst muss das Kabinett jedoch einen Zeitplan beschließen und die Differenzen bei den Vorschlägen der Kommission ausräumen. Das Ergebnis wird entscheiden, ob die Änderungen auf einen Schlag oder schrittweise umgesetzt werden.
