Haßelmann greift Scholz und Merz wegen Klimaschutz und Infrastruktur an
Moritz Hartmann
Haßelmann greift Scholz und Merz wegen Klimaschutz und Infrastruktur an
Die Spitzenpolitikerin der Grünen, Britta Haßelmann, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz scharf kritisiert. Beide hätten bei zentralen Themen wie Infrastruktur, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit die Erwartungen nicht erfüllt, warf sie ihnen vor. Ihre Äußerungen fielen während einer Debatte über die Bilanz der Regierung und deren künftige Pläne.
Zunächst nahm Haßelmann Merz ins Visier und bediente sich dabei eines Fußballvergleichs, um dessen Führung zu charakterisieren. Er stehe „schlichtweg nicht auf dem Platz“, wenn es um die Umsetzung von Ergebnissen gehe, so ihre Kritik. Damit spielte sie auf Merz’ frühere Äußerung an, Scholz als „Machtklempner“ zu bezeichnen – nun, so Haßelmann, bleibe er selbst hinter den Anforderungen zurück.
Sie skizzierte ein Muster in seinem Vorgehen: Zuerst werde Erwartungen geweckt, dann würden Kritiker beleidigt und am Ende folge nur das absolute Minimum. Trotz starker finanzieller Mittel habe Merz es versäumt, diese wirksam für Infrastruktur oder Klimaschutz einzusetzen, monierte sie.
An Scholz gerichtet kritisierte Haßelmann, der Regierung fehle eine klare Strategie, um die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Es brauche spürbare Fortschritte, darunter den Ausstieg aus den fossilen Energien, betonte sie. Zwar forderte sie die Koalition auf, sich „zusammenzureißen und zu liefern“, schloss aber zugleich aus, dass die Grünen eine vorgezogene Neuwahl anstreben.
Stattdessen sei die Partei bereit, Verantwortung zu übernehmen, um das Land voranzubringen. Im Fokus stünden konkrete Veränderungen, die den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugutekämen, so Haßelmann.
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Ihre Aussagen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der aktuellen politischen Führung wider. Zwar lehnen die Grünen eine vorgezogene Wahl ab, bestehen aber auf messbaren Fortschritten. Ihre Forderungen konzentrieren sich auf Klimaschutz, gerechtere Politik und den Bruch mit der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen.
