CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer – doch die Hormus-Krise entscheidet
Henry Seidel
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer – doch die Hormus-Krise entscheidet
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vor, das gezielte Hilfen in den Vordergrund stellt. Aktuell wird diskutiert, die Unterstützung auf Gering- und Mittelverdiener, kleine Unternehmen sowie Logistikfirmen auszuweiten. Die endgültige Umsetzung hängt jedoch von den anhaltenden Störungen in der Straße von Hormus ab.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer war am 1. April in Kraft getreten, das zweite folgte am 1. Mai. Beide sollten die steigenden Spritkosten abfedern. Nun arbeitet eine Taskforce der Union an einem dritten Paket.
Die neuen Maßnahmen könnten ab Juli eine erhöhte Pendlerpauschale umfassen. Der Fokus liegt diesmal auf präziserer Unterstützung für besonders betroffene Gruppen, darunter kleine und mittlere Unternehmen, Logistikbetriebe und Pendler. Sepp Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, warnte, dass sich die Öl- und Spritpreise erst in Monaten stabilisieren dürften. Gleichzeitig betonte er, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen keine nachhaltige Lösung seien.
Ob das dritte Paket tatsächlich kommt, bleibt ungewiss. Seine Verabschiedung hängt davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus anhält und damit globale Treibstofflieferketten weiter belastet.
Falls beschlossen, würde das dritte Entlastungspaket zeitlich begrenzte, aber zielgenaue finanzielle Hilfe bieten. Die Maßnahmen sollen vor allem denen zugutekommen, die unter hohen Spritpreisen und Lieferkettenengpässen leiden. Die CDU/CSU hat klar gemacht, dass weitere Unterstützung von der Marktlage und geopolitischen Entwicklungen abhängen wird.
