AfD-Skandal in Niedersachsen: Nepotismus-Vorwürfe erschüttern die Partei
Henry Seidel
AfD in Niedersachsen im Bundestag will sich von Abgeordneter trennen - AfD-Skandal in Niedersachsen: Nepotismus-Vorwürfe erschüttern die Partei
Die rechtspopulistische AfD steht erneut in der Kritik, nachdem in ihrem Landesverband Niedersachsen Vorwürfe der Vetternwirtschaft aufgetaucht sind. Die Abgeordnete Martina Uhr wurde aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen und aufgefordert, ihr Bundestagsmandat innerhalb von 24 Stunden niederzulegen – andernfalls droht ihr der vollständige Ausschluss aus der Fraktion.
Im Mittelpunkt des Skandals steht die Beschäftigung von Uhrs Lebenspartner und dessen Tochter in ihrem Bundestagsbüro. Andreas Paul, Vorsitzender der AfD Niedersachsen, bestätigte die Nepotismus-Vorwürfe und forderte ihren sofortigen Rücktritt.
Der Fall ist kein Einzelfall. In Niedersachsen warf ein anonymer Hinweisgeber dem AfD-Politiker Ansgar Schledde vor, mehr als 35 Prozent der Personaletats zu kontrollieren – möglicherweise werden so jährlich bis zu 1,455 Millionen Euro veruntreut. Unterdessen hat die Partei in Sachsen-Anhalt nach ähnlichen Vorfällen beschlossen, die Anstellung von Angehörigen bei Abgeordneten zu verbieten. Dort hatte ein Kandidat, Ulrich Siegmund, zehn Mitarbeiter eingestellt, ein weiterer Abgeordneter sogar 16.
Die AfD-Spitze betont zwar, es gebe kein flächendeckendes Problem, hat aber dennoch eine Überprüfung der Personalpraktiken in der gesamten Partei eingeleitet.
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Uhr muss nun bis zum Ablauf der Frist zurücktreten oder riskiert den Ausschluss aus der Bundestagsfraktion. Als Reaktion auf die wachsende Kritik kündigte die Partei zudem strengere Regeln für die Einstellung von Familienmitgliedern an. In den kommenden Wochen sind weitere Untersuchungen zu den Personaletats zu erwarten.
