Prien drängt auf strengere Social-Media-Regeln für Kinder trotz Dobrindts Kritik
Lina Fuchs
Prien drängt auf strengere Social-Media-Regeln für Kinder trotz Dobrindts Kritik
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Pläne für strengere Regeln zur Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche bekräftigt. Während Innenminister Alexander Dobrindt Bedenken gegen ein pauschales Verbot äußerte, betont Prien, dass das Thema weiterhin Priorität habe. Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen von Expertinnen und Experten, bevor sie konkrete Maßnahmen beschließt.
Prien nannte drei zentrale Punkte für die geplanten Regelungen: Schutz, Stärkung und Teilhabe. Sie argumentierte, dass die Kombination dieser Elemente einen ausgewogenen Ansatz für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bieten würde.
Innenminister Dobrindt hatte zuvor ein generelles Verbot infrage gestellt und stattdessen für mehr elterliche Verantwortung sowie eine bessere Medienkompetenz plädiert. Prien erkannte seine Position an, machte jedoch deutlich, dass verschärfte Regeln weiterhin aktiv geprüft würden.
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Der nächste Schritt steht im Juni an, wenn eine Fachkommission ihre Empfehlungen vorlegt. Nach deren Auswertung plant die Regierung, ein Gesetzespaket zu erarbeiten, das den Zugang von jüngeren Nutzerinnen und Nutzern zu sozialen Medien regeln soll. Die vorgeschlagenen Maßnahmen würden neue Gesetze einführen, die bestimmen, wie Kinder und Jugendliche mit sozialen Medien umgehen. Priens Fokus auf Schutz und Bildung spiegelt die übergeordnete Strategie der Regierung wider. Eine endgültige Entscheidung wird nach Vorlage des Berichts der Fachkommission im kommenden Monat erwartet.
