Kulturstaatsminister Weimer steht wegen polarisierender Entscheidungen in der Kritik
Moritz Hartmann
Kulturstaatsminister Weimer steht wegen polarisierender Entscheidungen in der Kritik
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien in Deutschland, sieht sich wachsender Kritik an seinen jüngsten Entscheidungen ausgesetzt. Mehrere Kulturorganisationen und Oppositionspolitiker haben sich gegen seine Politik ausgesprochen. Zwar hat die Kanzlerin ihn in Schutz genommen, doch die Forderungen nach einem Kurswechsel werden lauter.
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Der Streit begann, als Weimer die Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels absagte. Zudem veranlasste er eine Überprüfung bestimmter Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz und schloss sie von der Preisvergabe aus. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels reagierte mit scharfer Verurteilung.
Gleichzeitig forderten die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Weimer auf, als Redner bei der Gedenkfeier zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zurückzutreten. Die Gruppen begründeten dies damit, dass seine Anwesenheit unangemessen sei.
Auch aus der Opposition kam Widerspruch. Sven Lehmann von den Grünen kritisierte Weimers Umgang mit Kultureinrichtungen. Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, erklärte hingegen im Bundestag, ein Kulturstaatsminister werde stets eine polarisierende Figur bleiben – betonte aber zugleich, Weimer habe nach wie vor seine Unterstützung.
Weitere Kontroversen entstanden durch Berichte, wonach Weimer versucht haben soll, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzusetzen. Medienberichten zufolge plante er zudem, den Ausbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen – was zusätzliche Empörung auslöste.
Trotz der Vorwürfe verteidigte Kanzler Scholz Weimer und verwies darauf, dass viele seiner kulturpolitischen Initiativen auf breite öffentliche Zustimmung stießen. Eine offizielle Stellungnahme der Regierung zu den konkreten Vorwürfen steht jedoch noch aus.
Die Auseinandersetzungen zeigen, wie tief die Spaltungen über Weimers Führung im Kulturbereich sind. Seine Entscheidungen haben heftige Reaktionen bei Verbänden und Politikern gleichermaßen hervorgerufen. Zwar genießt er weiterhin die Rückendeckung wichtiger Akteure, doch die Debatte über seine Rolle geht weiter.
