Krach attackiert Ampelkoalition: "Sozialkürzungen treffen Berlin besonders hart"
Lina Fuchs
Krach attackiert Ampelkoalition: "Sozialkürzungen treffen Berlin besonders hart"
Steffen Krach, SPD-Vorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat in Berlin, hat die Bundespolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. Er beschrieb eine düstere Stimmung unter den Wählern, die zunehmend Verärgerung und Ängste äußerten. Seine Äußerungen stehen im Kontext wachsender Bedenken gegen geplante Reformvorhaben.
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Krach warf der Regierung vor, sich bei Sozialleistungen und im Gesundheitswesen ausschließlich auf Sparmaßnahmen zu konzentrieren. Die geplanten Kürzungen würden die Berliner Bevölkerung besonders hart treffen – etwa bei Wohngeld, Elterngeld und BAföG-Studienförderung.
Zudem monierte er das Fehlen einer schlüssigen Begründung für die Reformen. Statt täglich neue Einschnitte vorzuschlagen, forderte Krach die Bundesregierung auf, ein ausgewogenes und gerechtes Gesamtpaket zu erarbeiten. Fairness sei wichtiger als überstürzte, unausgereifte Pläne.
Um die Stimmung in der Bevölkerung besser zu verstehen, lud er Kanzler und Minister ein, mit ihm an einem Infostand in Berlin zu stehen – um dort hautnah die Sorgen der Bürger mitzubekommen. Dennoch zeigte sich Krach pessimistisch, dass vor der Sommerpause noch eine Einigung auf Reformen gelingen werde.
Kern seiner Kritik ist der Umgang der Regierung mit den Sozialkürzungen. Er pocht auf mehr Gerechtigkeit und einen durchdachten Prozess. Mit seiner Einladung an die Spitzenpolitiker unterstreicht er die Dringlichkeit, die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung ernst zu nehmen.
