Betriebssicherheit reformiert: Weniger Pflichten für kleine Unternehmen ab 50 Mitarbeitern
Emma Krüger
Betriebssicherheit reformiert: Weniger Pflichten für kleine Unternehmen ab 50 Mitarbeitern
Der Deutsche Bundestag hat eine Reform verabschiedet, die die Mitarbeitergrenzen für die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit anhebt. Nach den neuen Regeln müssen Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten keinen eigenen Sicherheitsbeauftragten mehr benennen. Befürworter argumentieren, dass die Maßnahme kleine Betriebe entlaste, Kritiker warnen jedoch vor möglichen Risiken für die Arbeitnehmer.
Bisher galt die Pflicht zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten ab 20 Mitarbeitern. Künftig greift die Regelung erst ab 50 Beschäftigten. Größere Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern können nun einen einzigen Beauftragten benennen – sofern sie nicht in Hochrisikobranchen tätig sind.
Die Bundesregierung betont, die Reform entlaste kleine und mittlere Unternehmen (KMU) finanziell. Schätzungen zufolge könnten Betriebe dadurch jährlich rund 135 Millionen Euro einsparen. Zudem soll die Bürokratie abgebaut und die Effizienz gesteigert werden.
Kritik kommt von den Grünen und der Linken. Sie befürchten, dass weniger Sicherheitsbeauftragte zu mehr Arbeitsunfällen führen könnten. Gegner werfen der Regierung vor, Kostensenkungen über den Arbeitsschutz zu stellen. Experten fordern eine genaue Beobachtung, um sicherzustellen, dass die Reform die Sicherheitsstandards nicht schwächt.
Die Reform verschiebt das Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Effizienz und Arbeitssicherheit. Unternehmen haben nun weniger Verpflichtungen, während die Aufsichtsbehörden mögliche Zunahmen von Unfällen oder Gefahren im Blick behalten müssen. Die langfristigen Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen bleiben abzuwarten.
