Autofreies Berlin scheitert: Initiative verfehlt Unterschriftenziel klar
Emma Krüger
Autofreies Berlin scheitert: Initiative verfehlt Unterschriftenziel klar
Vorstoß für radikale Autoreduzierung in Berlin-Mitte scheitert an fehlenden Unterschriften
Die Initiative für ein autofreies Berlin ist gescheitert, nachdem Aktivisten nicht genug Unterstützerunterschriften sammeln konnten. Die Kampagne „Autofreies Berlin“ wollte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten, verfehlte jedoch die notwendige Mindestzahl. Trotz des Rückschlags hatte der Vorschlag eine breite Debatte über Verkehr, öffentlichen Nahverkehr und städtisches Leben ausgelöst.
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Das Vorhaben zielte darauf ab, das Berliner Stadtzentrum umzugestalten, indem der Autoverkehr auf Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge beschränkt worden wäre. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt fahren dürfen. Ausnahmen waren für Lieferverkehr, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und wirtschaftlichen Verkehr vorgesehen. Zudem sollten Härtefallregelungen individuelle Fälle berücksichtigen.
Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit nur 329 Privatautos pro 1.000 Einwohner – eine Zahl, die weiter sinkt. Fast ein Viertel der Fahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings sind gewerblich genutzt, und dieser Anteil hätte sich bei einer Umsetzung des Gesetzes vermutlich erhöht. Doch die Durchsetzung eines solchen Verbots hätte strenge Kontrollen erfordert, was Bedenken wegen übermäßiger Bürokratie und willkürlicher Verkehrskontrollen weckte.
In der Bevölkerung fand der Plan teilweise starke Zustimmung. Umfragen zeigten, dass 59 Prozent der Berliner dafür waren, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, während 67 Prozent strengere Parkregeln forderten, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge den öffentlichen Raum dominieren. Die CDU hatte jedoch bereits angekündigt, das Ergebnis eines möglichen Referendums ignorieren zu wollen.
Bis zum Stichtag am 8. Mai hatten die Aktivisten 140.000 Unterschriften gesammelt – deutlich weniger als die benötigten 174.000, um eine Abstimmung zu erzwingen. Die Kampagne argumentierte, ein Autoverbot würde schneller Veränderungen bewirken als das Warten auf Infrastrukturverbesserungen. Doch das Scheitern der Unterschriftenaktion hat den Vorschlag vorerst gestoppt.
Das gescheiterte Referendum bedeutet, dass Berlins Verkehrspolitik vorerst unverändert bleibt. Zwar zeigte die Kampagne ein breites öffentliches Interesse an der Verringerung der Autonutzung, doch der Mangel an Unterschriften verhindert vorerst eine Änderung der Regelungen. Die Debatte setzt die Verantwortlichen jedoch unter Druck, die Verkehrsprobleme in einer Stadt anzugehen, in der der Autobesitz weiterhin zurückgeht.
